ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Die ARES IT & SICHERHEITSTECHNIK GmbH (nachfolgend ARES IT & SICHERHEITSTECHNIK genannt), Hertenerstr.72 45892 Gelsenkirchen stellt den Kunden ihre Leistungen ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung.
§ 1 ALLGEMEINES – GELTUNGSBEREICH
1. Die Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen.
2. Verbraucher i.S.d. Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbstständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer i .S . d. Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Kunde i.S.d. Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
3. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 2 VERTRAGSSCHLUSS
1. Unsere Angebote sind bis zum Vertragsschluss freibleibend.
2. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch den Kunden. Bei Nichtleistung des Kunden wird ARES IT & SICHERHEITSTECHNIK eine entsprechend längere Frist zur Bearbeitung des Auftrages eingeräumt. Im Falle einer vorzeitigen Vertragsbeendigung durch Kündigung durch den Auftragnehmer ist dieser berechtigt die vollständige Vergütung als Schadensersatz geltend zu machen. Der Auftraggeber hat das Recht, einen geringeren Schaden nachzuweisen, als die vertraglich vereinbarte Gesamtsumme.
3. Nach Fertigstellung des Rohentwurfs ist der Auftragnehmer berechtigt, eine Abschlagsrechnung in Höhe von 60% der vereinbarten Angebotssumme zur Zahlung durch den Auftraggeber zu stellen. Im Rahmen der Zufriedenheitsgarantie (siehe §3, 4) wird diese Summe nicht zurückerstattet. Sollte Abschlagszahlung nicht fristgerecht bezahlt werden, ist der Auftragnehmer berechtigt, die Arbeiten einzustellen. Mit den zugesprochenen Revisionsschleifen wir erst begonnen, wenn der Auftraggeber die Abschlagszahlung geleistet hat.
4. Der Vertragsschluss kann sowohl durch einen separat ausgehändigten Webdesigner-Vertrag zustande kommen, als auch nach Auftragserteilung durch den Kunden. Ein entsprechender Webdesigner-Vertrag wird erst ab einem Gegenstandswert von mindestens 5.000 € (zzgl. MwSt.) geschlossen. In jedem Fall hat der Kunde das Angebot schriftlich anzunehmen.
§ 3 ABNAHME/VOLLENDUNG
1. Unternehmer sind nach Fertigstellung der Webseite innerhalb einer Woche zur Prüfung verpflichtet. Zeigt sich ein Mangel, ist dieser innerhalb einer Woche anzuzeigen. Wird die Anzeige unterlassen, gilt die Webseite als genehmigt. Gleiches gilt, wenn sich ein Mangel nach Abnahme zeigt.
2. Änderungen nach bereits 3 geäußerten Änderungswünschen oder nach Abnahme der Konzeption bzw. der Gestaltung sind kostenpflichtig. Diese Revisionen verstehen sich ausschließlich als gestalterische und konzeptionelle Maßnahmen und sind klar von Ergänzungen von Unterseiten und Artikeln, sowie von weiteren Servicedienstleistungen abzugrenzen. Die in der Auftragsbestätigung/Leistungsbeschreibung aufgeführte Anzahl an Website-Unterseiten gilt als fixierte Grundlage für die Leistungserbringung und die vereinbarte Vergütung. Weitere Website-Unterseiten werden zu einem Preis von je 149,- Euro (zzgl. MwSt.) abgerechnet.
3. Im Rahmen des kreativen Arbeitens wird dem Auftraggeber eine Zufriedenheitsgarantie ausgesprochen, wonach die Rechnungsstellung der zweiten Abschlagsrechnung erst nach offizieller Abnahme der Gesamtproduktion erfolgt. Für die Abnahme wird dem Auftraggeber eine Frist von 21 Werktagen eingeräumt. Nach verstreichen dieser Frist und/oder 3 erfolgten Änderungswünschen gilt die Abnahme als fingiert. Zusätzliche Änderungswünsche werden durch den Auftragnehmer je nach eingesetzter Zeit auf Basis des Stundensatzes von 89,- Euro (zzgl. MwSt.) abgerechnet.
§ 4 LEISTUNGSUMFANG, AUFTRAGSABWICKLUNG
1. Im Vertrag werden die zu erbringenden Leistungen bezeichnet. Gegenstand des Vertrages sind die Analyse/Konzeption, Gestaltung, Programmierung sowie Implementierung einer Homepage/Webseite mit Ausnahme datenschutzrechtlicher Richtlinien.
2. ARES IT & SICHERHEITSTECHNIK ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. ARES IT & SICHERHEITSTECHNIK ist berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen, jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für den Kunden hier durch keine Nachteile entstehen können. Andernfalls wird der Kunde spätestens zwei Wochen vor Wirksamwerden einer Änderung hierüber informiert und aufgefordert, Bedenken gegen die geplante Änderung mitzuteilen.
3. Die Erbringung der Leistung erfolgt im Rahmen der im Angebot bzw. in Absprache mit dem Kunden festgelegten terminlichen Abschnitte. Stellt der Kunde benötigte Unterlagen für die Auftragsdurchführung nicht rechtzeitig zur Verfügung, entfällt für ARES IT & SICHERHEITSTECHNIK die Haftung für eventuelle Schäden, die sich aus der Verzögerung für den Kunden ergeben. Die Verzögerung berechtigt ARES IT & SICHERHEITSTECHNIK, die Leistungserfüllung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Nachfrist hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. ARES IT & SICHERHEITSTECHNIK wird den Kunden unverzüglich über etwaige Verzögerungen beim Projektfortgang und die voraussichtliche Nichteinhaltung eines Termins informieren. Bei solchen Verzögerungen hat der Kunde ARES IT & SICHERHEITSTECHNIK eine angemessene Nachfrist einzuräumen. Von ARES IT & SICHERHEITSTECHNIK vorgeschlagene Änderungen der terminlichen Abschnitte wird der Kunde nur aus berechtigten Gründen zurückweisen.
4. Gesprächsprotokolle zwischen den Vertragspartnern werden per E-Mail zugänglich gemacht. Sie gelten als genehmigt, wenn nicht innerhalb einer Woche widersprochen wird.
5. Dem Kunden wird die Nutzung der Homepage/Webseite eingeräumt. Dies umfasst die dauerhafte oder vorübergehende Vervielfältigung, das Recht zur Übersetzung und Bearbeitung der Homepage/Webseite sowie das Recht zur Verbreitung der Webseite und seiner Vervielfältigungsstücke. Darüber hinaus gehende Nutzungen bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung von ARES IT & SICHERHEITSTECHNIK.
6. Die Eigentumsrechte an Konzeption, Design und Programmierung bleiben, soweit vertraglich nicht anders geregelt, bei ARES IT & SICHERHEITSTECHNIK.
§ 5 COPYRIGHT, URHEBERRECHT, NUTZUNGSRECHT
1. Das Copyright für von ARES IT & SICHERHEITSTECHNIK Designs erstellte Webseiten liegt bei ARES IT & SICHERHEITSTECHNIK. Entwürfe in gedruckter oder elektronischer Form dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von ARES IT & SICHERHEITSTECHNIK weder verändert, veröffentlicht noch an Dritte weitergegeben werden.
2. ARES IT & SICHERHEITSTECHNIK überträgt dem Kunden nach vollständiger Vergütung das Urheberrecht an den erstellten Webseiten. Die Urheberrechte an den Entwürfen bleiben im Besitz von ARES IT & SICHERHEITSTECHNIK. ARES IT & SICHERHEITSTECHNIK behält sich deren weitere Verwendung vor. Vorschläge des Kunden oder seine sonstige Mitarbeit begründen kein Miturheberrecht.
3. An Konzepten und Entwürfen der Gestaltungsleistung werden nur Nutzungsrechte eingeräumt. Es werden keine Eigentumsrechte übertragen.
4. Die Haftung für eventuelle Lizenzrechtsverletzungen liegt einzig beim Kunden. ARES IT & SICHERHEITSTECHNIK ist verpflichtet, diese Lizenzen bei der Übergabe an den Auftraggeber weiterzuleiten.
5. ARES IT & SICHERHEITSTECHNIK ist berechtigt, sämtliche Kundenwerke als Referenz anzugeben oder diese zu eigenen Werbezwecken zu verwenden. Sollte dies seitens des Auftraggebers nicht gewünscht oder untersagt werden, ist dies schriftlich zu äußern. Anderweitig bedarf es an keinem zusätzlich geäußerten Einverständnis durch den Auftraggeber.
§ 6 PFLICHTEN DES KUNDEN
Die Verantwortung für die vom Kunden gelieferten Leistungsteile zur Erstellung der Homepage/Webseite liegt ausschließlich beim Kunden. Er versichert, dass sie weder strafrechtlich relevante, noch jugendgefährdende oder pornographische Inhalte enthalten und weder Urheber- noch Markenrechte Dritter verletzen. ARES IT & SICHERHEITSTECHNIK ist berechtigt, soweit sie Verstöße gegen die vorgenannten Vorgaben feststellt, den Kunden um die Überlassung rechtmäßigen Materials zu bitten. Kommt der Kunde dieser Bitte innerhalb einer Frist von 2 Wochen nicht nach, ist ARES IT & SICHERHEITSTECHNIK zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Der Kunde hat ARES IT & SICHERHEITSTECHNIK in diesem Fall alle Kosten für die Erstellung der Homepage/Webseite und übrigen Seiten zu ersetzen
§ 7 ENTGELT UND ZAHLUNGSMODALITÄTEN
1. Das zu leistende Entgelt ergibt sich aus dem Vertrag. Verzögert sich die Auftragsdurchführung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, so kann ARES IT & SICHERHEITSTECHNIK den offenen Angebotsbetrag verlangen. Die Zahlung der Entgelte erfolgt grundsätzlich per Überweisung oder durch Lastschrifteinzug.
2. ARES IT & SICHERHEITSTECHNIK beginnt mit den Leistungen unmittelbar nach der Gutschrift der ersten Lastschrift oder eines sonstigen Zahlungsvorganges. Einmalige Entgelte, das Bereitstellungsentgelt, variable Entgelte sowie Kaufpreise für sonstige Produkte werden mit Erbringung der Leistung oder unmittelbar vor Lieferung eingezogen.
Nach der zweiten Mahnung, die der Kunde als Brief oder als Email bekommen hat behalten wir uns vor weitere Schritte zu gehen.
Im diesem Fall wird der Kunde an unser Inkasso Büro weitergeleitet, und der Vertrag zwischen Kunde und Ares IT und Sicherheitstechnik erlischt fristlos.
Alle Rechte werden Ares IT und Sicherheitstechnik vorbehalten, dem Kunden verfallen alle Rechte seiner Website/Onlineshop.
3. Betreuungsvereinbarungen werden jeweils für die im Vertrag festgelegte Dauer geschlossen. Soweit nicht eine Vertragspartei den Vertrag vor Ablauf dieser Laufzeit kündigt, verlängert sich die Vertragslaufzeit um ein weiteres Jahr. Weitere Verlängerungen sind uneingeschränkt möglich. Das monatliche Pauschalentgelt für die Betreuung der Webseite wird jeden Monat nach Ablauf des Monats entrichtet.
4. Bei über das normale Maß hinausgehenden Dienst- und Werkverträgen sind wir berechtigt, angemessene Abschlagszahlungen zu fordern. Davon unberührt bleiben Teilleistungen, die auch anteilig bezahlt werden.
5. Bei Überschreitung von Zahlungsfristen sind wir auch ohne Mahnung berechtigt, Verzugszinsen mit 5% über dem Basiszinssatz zu berechnen.
6. Unsere Angebote unterliegen einer Beschränkung hinsichtlich Datentransfer und Speicherplatz. Für den Fall, dass die Beschränkungen überschritten werden, sind wir berechtigt, einen angemessenen Vorschuss zu verlangen. Unsere Preise schließen keine Supportleistungen ein. Nimmt der Kunde technische Supportleistungen in Anspruch, so werden diese gemäß gültiger Preisliste berechnet.
7. Telefonische Beratung berechnet ARES IT & SICHERHEITSTECHNIK für jede angefangene viertel Stunde 22,24 EUR (zzgl. MwSt.).
8. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, so sind wir berechtigt, den Zugriff zu dem betreffenden Angebot bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren.
9. Gegen Forderungen von ARES IT & SICHERHEITSTECHNIK kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen.
10. Die in Anspruch genommen Dienstleistungen von ARES IT & SICHERHEITSTECHNIK können auch in Raten abgezahlt werden. Hierzu wird eine Ratenvereinbarung bis maximal 12 Monatszahlungen getroffen. Die Raten sind, sofern nicht anderweitig vereinbart, binnen 5 Werktage der auf der Rechnung genannten Zahlungsziele zu begleichen.
§ 8 KÜNDIGUNG, VERTRAGSBEENDIGUNG UND VERTRAGSINHALTSÄNDERUNG
1. ARES IT & SICHERHEITSTECHNIK wird ein außerordentliches Rücktrittsrecht für den Fall eingeräumt, dass das vom Kunden übergebene Material rechtswidrig ist, technisch nicht verwendbar ist oder die Umsetzung nach den Vorgaben des Vertrages für ARES IT & SICHERHEITSTECHNIK wirtschaftlich ruinös ist.
2. Eine Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform per Brief oder E-Mail.
3. Im Rahmen des Betreuungsvertrages ist ARES IT & SICHERHEITSTECHNIK zu Änderungen seiner vertraglichen Leistungen berechtigt, soweit die Änderungen für den Kunden keinerlei Beeinträchtigung seiner Rechte darstellen. Über entsprechende Änderungen wird der Kunde informiert. ARES IT & SICHERHEITSTECHNIK ist zu Vertragsänderungen ferner berechtigt, soweit dies wegen veränderter technischer Rahmenbedingungen zur Aufrechterhaltung des Dienstes oder aus geänderten rechtlichen Vorgaben, insbesondere seitens der Gerichte oder der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post erforderlich ist.
4. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten per Email an seine Email-Adresse oder postalisch mitgeteilt. Sollte solchen Änderungen nicht innerhalb von einem Monat ab Zustellung widersprochen werden, gelten diese als angenommen. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Kunden, kann der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung fristlos kündigen.
5. Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen AGBs nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis. Andere Mitteilungen der ARES IT & SICHERHEITSTECHNIK an den Kunden sowie im sonstigen Geschäftsverlauf notwendig werdende Mitteilungen stellt ARES IT & SICHERHEITSTECHNIK grundsätzlich an die EmailAdresse des Kunden zu. Mitteilungen gelten mit dem Eingang und der damit hergestellten Verfügbarkeit auf dieser Adresse als zugestellt ungeachtet des Datums, an dem der Kunde derartige Nachrichten tatsächlich abruft.
6. Werden im Falle einer Ratenzahlung die genannten Zahlungsziele nicht oder mit einer Verspätung von über 7 Werktagen beglichen, so behält sich ARES IT & SICHERHEITSTECHNIK vor, von der Ratenvereinbarung zurückzutreten und die offene Gesamtsumme einzufordern.
§ 9 WIDERRUFSRECHT BEI FERNABSATZVERTRAG
1. Der Verbraucher hat das Recht, seine auf Abschluss des Vertrages gerichtete Willenserklärung innerhalb von zwei Wochen nach Vertragsschluss zu widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist in Textform gegenüber dem Auftragnehmer oder durch Rücksendung der erhaltenen Leistung bzw. Ware zu erklären; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.
2. ARES IT & SICHERHEITSTECHNIK behält sich vor, mit der Vertragsdurchführung erst nach Ablauf der zweiwöchigen Widerrufsfrist zu beginnen.
3. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen, die auf die Erstellung einer individuellen Webpräsenz des Verbrauchers gerichtet ist.
§ 10 GEWÄHRLEISTUNG
1. ARES IT & SICHERHEITSTECHNIK leistet für Mängel zunächst nach ihrer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Neuherstellung. Einige kundenspezifische Einstellungen von ARES IT & SICHERHEITSTECHNIK können online festgelegt werden. Die Übertragung solcher Daten erfolgt auf Gefahr des Kunden ohne Gewähr von ARES IT & SICHERHEITSTECHNIK über das Internet. Die Mitteilungen sind nach deren Eingang gültig und werden von ARES IT & SICHERHEITSTECHNIK bis zum Eingang neuer Daten per Internet als verbindlich zur Leistungsdurchführung verwendet. Hierbei auftretende Verzögerungen sind technisch bedingt und stellen keinen Mangel dar. ARES IT & SICHERHEITSTECHNIK gewährleistet eine fehlerfreie Funktionsfähigkeit der erstellten Webseite auf definierten Webservern, Datenbanken und Betriebssystemen, die im Vertrag benannt werden. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass für die Darstellung die Verwendung von Software Dritter notwendig ist und deshalb ein Unterschied im Erscheinungsbild besteht.
2. Sofern ARES IT & SICHERHEITSTECHNIK die Erfüllung oder die Beseitigung des Mangels und Nacherfüllung wegen unverhältnismäßiger Kosten ernsthaft und endgültig verweigert, die Nacherfüllung fehlschlägt oder sie dem Kunden unzumutbar ist, kann der Kunde nach seiner Wahl nur Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) und Schadensersatz im Rahmen der Haftungsbeschränkung (s. § 12) statt der Leistung verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.
3. Der Unternehmer kann Herabsetzung der Vergütung, Rückgängigmachung des Vertrages und Schadensersatz im Rahmen der Haftungsbeschränkungen bzw. an dessen Stelle tretenden Aufwendungsersatz statt der Leistung wegen eines Mangels erst nach erfolglosem Ablauf einer von ihm bestimmten angemessenen Frist, verbunden mit der Erklärung, dass er nach dem Ablaufe der Frist die Beseitigung des Mangels ablehne, verlangen, wenn nicht die Fristsetzung nach den gesetzlichen Vorschriften entbehrlich ist.
4. Sofern ARES IT & SICHERHEITSTECHNIK die in einem Mangel liegende Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat, ist der Kunde nicht zum Rücktritt vom Vertrage berechtigt.
5. Bei arglistigem Verschweigen von Mängeln oder der Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit bleiben weitergehende Ansprüche unberührt.
6. Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde von ARES IT & SICHERHEITSTECHNIK nicht.
§ 11 VERJÄHRUNG
1. Rechte des Kunden wegen Mängeln verjähren in einem Jahr ab Abnahme der Webseite. Die kurze Verjährungsfrist gilt nicht, wenn ARES IT & SICHERHEITSTECHNIK grobes Verschulden vorwerfbar ist, sowie im Falle von ARES IT & SICHERHEITSTECHNIK zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden. Die Haftung von ARES IT & SICHERHEITSTECHNIK nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt ebenfalls unberührt.
2. Ansprüche von ARES IT & SICHERHEITSTECHNIK auf Vergütung verjähren in fünf Jahren.
§ 12 HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG
1. ARES IT & SICHERHEITSTECHNIK Designs hat bei der Gestaltung der Homepage/Webseite alle gestalterischen und ästhetischen Freiheiten, wobei sie aber die wirtschaftlichen Interessen des Kunden zu berücksichtigen hat. ARES IT & SICHERHEITSTECHNIK Designs erstellt die Homepage/Webseite mit Ausnahme der vom Kunden gelieferten Elemente.
2. ARES IT & SICHERHEITSTECHNIK haftet nur für Schäden, die von ARES IT & SICHERHEITSTECHNIK, ihren gesetzlichen Vertretern oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden. Nicht betroffen hiervon, sind datenschutzrechtliche Aspekte, sowie auf der Seite eingearbeiteten AGBs. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche.
3. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer Kardinal- oder wesentlichen Vertragspflicht nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, ist die Haftung der Höhe nach auf solche vertragstypischen Schäden begrenzt, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vernünftigerweise vorhersehbar waren. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter des Auftragnehmers oder seiner Erfüllungsgehilfen.
4. Gegenüber Unternehmern haftet ARES IT & SICHERHEITSTECHNIK bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht.
5. Für die vom Kunden erhaltenen Unterlagen, Bilder und Informationen, die ARES IT & SICHERHEITSTECHNIK übergeben wurden zur Gestaltung eines individuellen Webauftrittes, kann ARES IT & SICHERHEITSTECHNIK nicht für den Verlust oder die Beschädigung haftbar gemacht werden. Macht das vom Kunden übergebene Material die Erstellung einer Webseite unmöglich haftet ARES IT & SICHERHEITSTECHNIK nicht für daraus entstandene Schäden.
6. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei Personenschäden des Kunden und zugesicherten Eigenschaften. Soweit die Haftung wirksam ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Arbeitnehmer, sonstigen Mitarbeiter, Organe, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
§ 13 DATENSCHUTZ UND UMGANG MIT DATEN
1. ARES IT & SICHERHEITSTECHNIK weist gemäß §33 BDSG daraufhin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden und gegebenenfalls an beteiligte Kooperationspartner, Erfüllungsgehilfen und Dienstleister der ARES IT & SICHERHEITSTECHNIK im notwendigen Umfang weitergeleitet werden. Ansonsten werden personenbezogene Daten nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, sofern der Kunde einwilligt oder eine Rechtsvorschrift dies erlaubt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte zu Werbezwecken erfolgt nicht.
2. Soweit Daten an uns – gleich in welcher Form – übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Unsere Server werden regelmäßig gesichert. Für den Fall eines Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an uns zu übermitteln.
3. Der Kunde ist für alle von ihm, über seine Zugangskennung oder von Dritten über seine von ARES IT & SICHERHEITSTECHNIK produzierten bzw. publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte durch ARES IT & SICHERHEITSTECHNIK findet nicht statt.
4. Weitere Aspekte entnehmen Sie bitte unserer separat beigefügten Datenschutzerklärung.
§ 14 VIRENSCHUTZ UND SICHERHEIT
1. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass er eigene Sicherheitsmaßnahmen ergreifen sollte, um Schäden durch Viren oder andere rechts- oder sittenwidrige Daten zu verhindern. Derartige Maßnahmen sind über die zum Schutz des eigenen Gefahrenbereichs von ARES IT & SICHERHEITSTECHNIK gegen unbefugten Zugriff Dritter eingerichtete Schutzmechanismen hinaus nicht Gegenstand der vertraglichen Leistungen.
2. Der Kunde ist verpflichtet, jede missbräuchliche Nutzung des E-mail-Dienstes zu unterlassen, insbesondere keine Computerviren oder andere bösartige Software anzubieten, zu übertragen oder zu deren Übersendung aufzufordern oder sonstige Anwendungen auszuführen, die zu Beschädigungen der Systeme des Anbieters, seiner Netze oder anderer Netze führen oder führen können. Der Kunde verpflichtet sich Daten vor dem Hochladen ins Netz auf Viren zu prüfen und nur geprüfte Dateien auf den Server zu bringen.
3. Der Kunde verpflichtet sich, nur Software zu verwenden, die die Sicherheit der Server und Dateninhalte nicht beeinträchtigen.
4. ARES IT & SICHERHEITSTECHNIK behält sich vor, Inhalte, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen könnten, grundsätzlich zu sperren oder deren Betrieb im Einzelfall zu unterbinden. ARES IT & SICHERHEITSTECHNIK behält sich das Recht vor, dass Angebot des Kunden ohne Vorwarnung zu sperren, falls der Kunde sonstige Programme im Rahmen seines Angebots arbeiten lässt, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen.
5. Der Kunde verpflichtet sich, das persönliche Passwort zu seiner Zugangskennung sorgfältig und vor dem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren sowie es vor Missbrauch und Verlust zu schützen. Er stellt ARES IT & SICHERHEITSTECHNIK von Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die durch die Verletzung vorstehender Pflichten entstehen.
§ 15 SCHLUSSBESTIMMUNGEN
1. Außer diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Webhosting-Verträge in der beim Vertragsschluss gültigen Fassung.
2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist Leipzig, soweit gesetzlich zulässig.
3. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von ARES IT & SICHERHEITSTECHNIK. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
4. Ein Verkauf von einzelnen Geschäftsbereichen von ARES IT & SICHERHEITSTECHNIK oder ein Gesellschafterwechsel begründen kein Sonderkündigungsrecht.
5. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.